WIRD DIE WEHRPFLICHT WIEDER EINGEFÜHRT

Die SPD-Führung beendet den Vorstoß ns neuen Wehrbeauftragten Eva Högl schnell. Ns meisten wollen das Wehrpflicht nicht wieder einführen. Aber es kommen sonstiges Ideen auf.

Georg Ismar
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Seit das Wehrpflicht ausgesetzt worden ist, hat das Truppe Probleme, genug Personal zu finden. (Archiv)Foto: dpa

Eva Högl hatte gerne einer große Debatte. Aber dein eigene Parteiführung hat dies nach wenigen std für komplett erklärt. Seit ende Mai ist die krapfen SPD-Politikerin Wehrbeauftragte ns Deutschen Bundestags, einer Kompromisslösung nach parteiinternen Querelen.

Nach ns Einarbeitung in das neue regierungsbüro sagte sie nun den Zeitungen ns „Funke“-Gruppe: „Ich halte das für einen Riesenfehler, das die Wehrpflicht ausgesetzt wurde.“ das tue der bundeswehr sehr gut, wenn ns großer Teil das Gesellschaft eine Zeit lang seinen service leiste. „Das erschwert es auch, das sich Rechtsextremismus an der Truppe breit macht.“

Doch die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und norbert Walter-Borjans sind strikt dagegen. „Die Wehrpflicht (…) steht nicht im verbindung mit das gefährdeten Demokratiefestigkeit einzelner Bereiche das Bundeswehr, ns nie mit Wehrpflichtigen besetzt worden sind“, betont beide.



Sie beziehen sich da an die Eliteeinheit Kommando sonderbeutel (KSK), die nach wenig Vorfällen über Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) neu einstellen wird. Deshalb wirkt Högls Vorstoß zusammen ein Strohfeuer, wenngleich sie ein belästigt thematisiert, das evidenter wird.

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Kramp-Karrenbauer ist ähnlich gegen eine Rückkehr von Wehrpflicht – und jawohl stattdessen kurzerhand einer neuen Freiwilligendienst in der bewaffnete kraft angekündigt.

Was gegen ns Wehrpflicht spricht

Die Verteidigungsministerin sieht von ihnen Vorstoß „Dein Jahr zum Deutschland“ als Ergänzung damit freiwilligen Wehrdienst, weil das junge leute denen deshalb ein Dienst kommen sie viel zu sein oder kommen sie lange dauert. Hierbei sollen junge Menschen eine sechsmonatige militärische Grundausbildung erhalten und anschließend einen sechsmonatigen Reservedienst bei der nähe ihrer hause absolvieren.

2021 soll es losgehen, an Kürze soll ns Konzept typisches werden. Das gehe ihr um herum die Idee einer Dienstes für ns Gesellschaft aus sicht von von Populismus und Spaltungen. Besteht aus könnten auch Menschen mit Migrationshintergrund verantwortung übernehmen.


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Die Wehrbeauftragte des Bundestages Eva Högl (SPD).Foto: dpa/Kay Nietfeld

Eine Wiedereinführung wäre mit erheblichen ausgaben verbunden, hinzu kommen fehlende Ausbilder und verfassungsrechtliche Probleme. Das ist in auszugehen, dass die Wehrpflicht heute zum Männer und frau gelten müsste.

Der basic a.D. Und ehemalige Regierungsberater, Erich Vad (63), sagte ns „Bild“-Zeitung zudem: „Wenn sie eine Wehrpflicht sonstiges einführen wollen, brauchen sie dafür einer stichhaltige sicherheitspolitische Begründung, andernfalls geht das juristisch nicht. Diese grund sehe ich nicht.“ Und: Die bewaffnete kraft wandelt sich ohnehin kommen sie einer Armee ns Spezialisten mit neuen Herausforderungen, Stichwort Cyberangriffe.

bevor zwanzig jahre gab es noch 107.200 Grundwehrdienstleistende in dem Jahr, aktuell gibt das rund 9100 freiwillig Wehrdienstleistende (bei insgesamt 184.200 Soldatinnen und Soldaten).


Das zeigt: Die bundeswehr steuert in erhebliche Nachwuchsprobleme hinein, zudem fehlt das Verankerung in der Bevölkerung, weshalb die Ministerin wunderschönen mit das Gratisbahnfahrten für Soldaten in Uniform ein Zeichen für als Sichtbarkeit der Truppe einstellen wollte.

Und klar ist auch, dass die bundeswehr mit Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht sogar Leute anzieht, ns nicht auf dem angelegten des Grundgesetzes stehen, das Skandale um herum rechtsextreme Netzwerke sind beweis dafür.

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Die coronakrise hat zur selben zeit gezeigt, als wichtig die bundeswehr auch an anderen Krisen soll – deswegen unterstützte sie auch ns Organisation von Massentests nach dem Corona-Ausbruch in der Fleischfabrik von Marktführer Tönnies.

als es gehen kann, zeigen Schweden. Das Land hat die 2010 ausgesetzte Wehrpflicht 2017 anderer eingeführt, zusammen einen Mix zwischen Pflicht- und Freiwilligendienst – auch, weil nicht genügend freiwillig für die Streitkräfte gewonnen importieren konnten. Außerdem gab es nach ns russischen Besetzung und Einverleibung ns ukrainischen Krim sogar neue sicherheitspolitische Erwägungen.

Gebot der Gleichheit

Doch das Modell led dazu, dass es ist gut viel mehr potentielle Wehrdienstleistende gibt wie verfügbar Stellen. Deswegen wollte man aus dem Geburtsjahrgang 1999 um herum 4000 landsmann rekrutieren. Es gab noch 94.000 Personen, die in Frage kamen. Am Ende wäre „ungefähr 4 Prozent ns relevanten altersgruppe rekrutiert“, namens es bei einer analyse des wissenschaftlichen Dienstes ns Bundestags.

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in diesem anzeige setzt auch der parlamentarisch Geschäftsführer der FDP-Fraktion, marco Buschmann, an. „Die Aussetzung das Wehrpflicht zu sein und bleiben übrig richtig, weil sie zuletzt das stellen der Gleichheit vor dem gesetz zutiefst leid hat“, sagte er zum agesspiegel. „Die geschrumpfte bewaffnete kräfte konnte zeigen noch Teile einer Jahrgangs verwenden.


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