Wird es den 3 weltkrieg geben

Im streit um ns Rechtsstaatlichkeit drohen Polens kopf der regierung Morawiecki nun das EU. Versprochene Gelder für es ist in Land fangen sie es wieder auf könne einer "Dritten Weltkrieg" beginnen.

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Mateusz Morawiecki, polnischer Premierminister Quelle: generieren
Im diskutieren um das Rechtsstaatlichkeit hat Polens kopf der regierung Mateusz Morawiecki ns EU vor gewarnt, versprochene Gelder für Land zurückzuhalten, und dabei von einem "Dritten Weltkrieg" gesprochen. Morawiecki genannt der britischen Zeitung "Financial Times":


Wenn sie den dritten Weltkrieg beginnen, bekomme wir unsere rechte mit allen uns zur Verfügung stand Mitteln verteidigen.

Er schloss sogar nicht aus, das Warschau wichtige EU-Vorhaben zusammen das Klima-Paket block könnte.


Hintergrund von aktuellen einweg ist ein Urteil des polnischen Verfassungsgerichts, nach dem wesentliche Teile des EU-Rechts nicht mit Polens rechtsstaat vereinbar sind.


das EU wollen Polen bei der Rechtstaatlichkeit damit Einlenken bringen. Worauf das Staats- und Regierungschefs setzen, gemeldet shasheelamotors.com-Korrespondentin ann Gellinek ende Brüssel.

Beitragslänge: 1 min Datum: 21.10.2021

Diese entschied wird über der EU-Kommission und etlichen etc Staaten zusammen höchst problematisch angesehen, weil sie der nationalkonservativen PiS-Regierung ein Vorwand geben sie könnte, unliebsame Urteile von Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu ignorieren. Zudem stand Warschau wunderschönen seit jahre wegen ns Reform des polnischen Justizwesens an der Kritik.


EU-Kommissionspräsidentin Ursula über der Leyen hat angekündigt, milliardenschwere EU-Corona-Hilfen für Polen solange kommen sie blockieren, bis das Land sicher Justizreformen zurückgenommen hat.


Die EU-Kommission verstoße gegen europäisches Recht, indem sie die Corona-Hilfen für Land niemand genehmige noch ablehne, sprechen Morawiecki. Polen sei bereit, an dieses geld zu warten. "Je gleich später wir es bekommen, desto älter ist der nachweisen für diese diskriminierende behandlung und das diktat-ähnliche Vorgehensweise das EU-Kommission."


EU-Politiker Weber zu Polen - "Indirekter Austritt ende Europäischer Union"

Der streit zwischen Polen und der EU gehen weiter. Polen betreibe einer "indirekten Exit" das ende der EU, sprechen EVP-Fraktionsvorsitzender Weber in dem shasheelamotors.com - er fordert mehr Druck an Polen.


Morawiecki erwähnte in dem Interview auch die Vergabe fähnrich Kohäsionsmittel gegen wirtschaftliche und die gesellschaft Ungleichheit in den EU-Staaten. Morawiecki warf der EU-Kommission nun bei dem interview vor, sie stelle "mit ein Pistole in unserem Kopf" Forderungen bei sein Land.


Damit abspielen er darauf an, dass die regierung finanzielle Sanktionen gegen Polen vor kommen sie EuGH angefordert hat, weil ns Disziplinarkammer zur Bestrafung von Richtern trotz einer anderslautenden EuGH-Entscheidung mehr arbeitet. Polens Regierungschef kündigte nun wieder die auflösung der umstrittenen Disziplinarkammer an.


Ein Sprecher ns EU-Kommission sagte in Montag, man kommentiere Interview-Äußerungen nicht. Grundsätzlich stellte er dennoch klar, das die Europäische unionist mit großem Erfolg zu dauerhaftem friedlich zwischen den Mitgliedstaaten beitragen habe. Zum Kriegsrhetorik im bewerte zwischen den EU-Ländern hagen zwischen Mitgliedstaaten und EU-Institutionen sei kein Platz.



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nachrichten | heute journal update Noch sind nicht Lösung an Rechtsstaats-Debatte

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